Jusos für Deeskalation im Ukraine-Konflikt

Veröffentlicht am 06.10.2014 in Pressemitteilungen

Jusos Baden-Württemberg setzen mit Antrag der Jusos Zollernalb und Konstanz deutliches Zeichen in Richtung Ukraine-Krise

Seit Monaten hält die sogennante Ukraine-Krise die Welt in Atem. Auch die Jusos Zollernalb wollten sich mit bloßem zusehen nicht zufrieden geben. Aus diesem Grund verfassten die Jusos Zollernalb und Jusos Konstanz, federführend Christoph Ott und Tim Herster, einen Leitantrag zur Rolle der deutschen Außenpolitik und Deeskalation in der Ukraine-Krise. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Bundesrepublik ihre Rolle als Vermittlungsinstanz weiter aufrecht erhalten, muss und dass die Lösung des Konflikts nur eine politische und keine militärische sein kann. Des Weiteren werden konkrete Handlungsvarianten zum nationalen wie internationalen Verständigung aufgezeigt. Diese umfassen u. a. von der OSZE als Mediator geleitete "runde Tische" sowie eine "Kommission zur Klärung schwieriger Fragen des Völkerrechts" bezüglich der Annektion der Kirmhalbinsel. Vorbild zu Letzerem war die gleichnamige Kommission zwischen Polen und Russland zur Klärung der Geschehnisse während des zweiten Weltkriegs. Adressiert ist der Antrag, welcher auf dem Landesauschuss der Jusos Baden-Württemberg am 28.09.2014 in Böblingen mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, direkt an die SPD-Bundestagsfraktion. Diese wird aufgefordert ihre Stellung in der gegenwärtigen große Koalition dahingehend zu nutzen, eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu fördern.Über den großen Zuspruch zu ihrem Antrag waren die Jusos Zollernalb sehr erfreut. Christoph Ott meinte hierzu: "Für Europa ist 2014 ein besonderes Jahr. Unsere Generation wird daran gemessen werden, wie sie mit den Bedrohungen der Gegenwart umging und alles daran setzte, den Frieden zu sichern. Genauso wie frühere Generationen an ihren Erkenntnissen aus zwei Weltkriegen gemessen wurden."

 

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