„Gemeinsam die Landtagswahl 2016 zum Erfolg bringen“

Veröffentlicht am 23.12.2014 in Pressemitteilungen

Auf Einladung der Jusos Zollernalb, besuchte der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute die letzte Sitzung der SPD-Jugendorganisation in diesem Jahr, um mit den jungen Genossen über die anstehende Landtagswahl 2016 zu sprechen. Diese werde schon in den nächsten Monaten landesweit im politischen Fokus der SPD und auch der Jusos stehen. Grund genug für Maute, der als Kreisvorsitzender maßgeblich den Wahlkampf vor Ort mit organisieren und ausführen wird, sich zeitnah damit zu beschäftigen. Mehr noch ging es ihm aber auch darum, mit den Jusos vor Ort eine unmissverständliche Ansage zu machen: „Gemeinsam werden wir erfolgreich sein“. 

Bis zur Landtagswahl im Frühjahr 2016 sei es zwar noch lange hin, doch lohne es sich, schon frühzeitig die nötigen Weichen zu stellen. Das Ziel dabei sein klar, so Maute: „Wir wollen für die SPD ein gutes Ergebnis erzielen und die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung fortsetzen“. Dass man dabei die SPD vor den Grünen sehen wolle, verstehe sich von selbst, wenngleich der politische Gegner nicht der gegenwärtige Koalitionspartner als vielmehr die CDU sei. Parteiinterne Umfragen machten deutlich, so der SPD-Kreisvorsitzende, dass eine große Mehrheit der Bürger mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sei. „Eine Wechselstimmung herrsche nicht vor“; nicht nur SPD-Anhänger seien daher mit der Arbeit der Partei zufrieden. Allerdings gelinge es noch nicht, die hohe Zustimmung in bessere Umfragewerte zu wandeln. Ein Grund dafür sei ein „Image-Problem“ dass die SPD nach wie vor in Baden-Württemberg habe. „Hier müssen wir ansetzen und unsere Erfolge selbstbewusst darstellen“, so Maute. Die SPD sei nicht weniger Baden-Württemberg-Partei als dies Andere für sich in Anspruch nehmen würden. Er sei überzeugt, dass die gute Bilanz der Regierungsarbeit viele unentschlossene und skeptische Wähler überzeugen wird. Hierzu brauche es auch die Unterstützung der Jusos. „Wir erreichen nicht nur zum dritten Mal in unserer Regierungszeit die Nettonullverschuldung, sondern wir investieren zugleich in eine starke und gerechte Zukunft“. Diesen Erfolg gelte es zu kommunizieren – auch und gerade durch die Jusos, denn hier ginge es um die Zukunft junger Menschen. In der Bildungspolitik sei man mit Kultusminister Andreas Stock offensiv und mutig neue Wege gegangen: So habe man die Ganztagsschule in Baden- Württemberg gesetzlich verankert, Studiengebühren abgeschafft und durch die Schaffung von Gemeinschaftsschulen grundlegenden Schulstrukturen geschaffen, die der demografischen Entwicklung Rechnung tragen. Im neuen Doppelhaushalt des Landes 2015/2016 werde dank der SPD das Wohnraumförderungsprogramm auf jährlich rund 75 Millionen Euro ausgebaut. Zudem habe man darüber hinaus ein Wohn- , Teilhabe- und Pflegegesetz auf den Weg gebracht, das es ermöglicht, so lange wie möglich im gewohnten Umfeld zu leben und das neue Formen des Zusammenlebens im Alter unterstützt. „Vieles könnte man noch aufzählen und das werden wir rechtzeitig zur Landtagswahl auch tun“, so der Kreisvorsitzende. Alles in allem sein das Land heute gesellschaftlich moderner und wirtschaftlich stärker aufgestellt als je zuvor. Natürlich sei noch nicht alles erreicht und an mancher Stelle gelte es nachzubessern. Hier sein man auch auf die konstruktiven Vorschläge der Jusos angewiesen. Mit den zentralen Themenfeldern Arbeit, Familie und Bildung, die als gemeinsamer Dreiklang  verstanden werden sollen, will die SPD in den Wahlkampf ziehen. Wichtig dabei: Geschlossenheit. Dies gelte auch für die Jusos: „Bleibt kritisch und behaltet euch ein eigenständiges Denken – aber macht uns in der SPD das Leben nicht allzu schwer“, so die Bitte des SPD-Kreisvorsitzenden augenzwinkernd. Im Zollernalbkreis wisse die SPD, was sie an den Jusos habe und man könne sich aufeinander verlassen. „Ich für meinen Teil freue mich auf den anstehenden Wahlkampf, Seite an Seite mit den Jusos“.

 

Social Networking

Unser SPD-Abgeordneter

Bundestagsabgeordneter Wahlkreis Hechingen-Tübingen Martin Rosemann - Bundestagsabgeordneter Wahlkreis Tübingen-Hechingen