Jusos Zollernalb

"Ganz nah dran"

Kontra

"Fünfzehnmal Israel und zurück", hieß es im vergangenen Dezember für eine Delegation der Jusos Baden-Württemberg. Eine Woche lang erkundete die Gruppe auf Einladung des Willy-Brandt-Centers das heilige Land: Diskussionen, Überraschungen und Abenteuer inklusive. Lara Herter, die Vorsitzende der Jusos Zollernalb, war mit dabei - in diesem Bericht gibt sie Einblick ins Reisetagebuch und schreibt über politische Hintergründe.

Lautes Lachen und angeregte Gespräche erfüllen den Raum, in der Kochecke wird improvisiert, der Geruch von Kardamom und Kümmel liegt in der Luft, junge Menschen aus allen Winkeln der Erde trinken gemeinsam das ein oder andere Bier, lernen neue Trinkspiele kennen und besonders Mutige schließen sich sogar spontan zu Bands zusammen: Im Jerusalemer Abraham-Hostel herrscht buntes Treiben.
Mittendrin sitzt ein Teil unserer Juso-Truppe und versucht, den CNN-Livestream zum Laufen zu bringen. Nur vereinzelt schauen noch ein paar andere Hostelbewohner*innen auf ihre Smartphones und lassen sich von dem Ereignis ablenken, das Jerusalem, Israel, schlussendlich sogar die gesamte Weltgemeinschaft bewegen wird: Der US-Präsident verkündet, Jerusalem offiziell als israelische Hauptstadt anzuerkennen und die Botschaft der Vereinigten Staaten nun tatsächlich von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.
Wer die Nachricht gehört oder gelesen hat, schaut unweigerlich etwas verunsichert in die Runde. Welche Auswirkungen diese Entscheidung wohl haben mag, werden wir in den kommenden Stunden und Tagen emotional debattieren.

Mehr als nur ein Umzug
"Fühlt sich irgendwie nicht gut an, von Donald Trumps politischem Feingefühl abhängig zu sein", gehört noch zu den sarkastischeren Kommentaren. Wird es zu gewaltsamen Demonstrationen kommen, während wir im Herzen Jerusalems an einer Hostel-Bar stehen?
Doch viel weitreichender: Was bedeutet die Ansage für die Region? Für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinenser*innen? Und all dies führt zu den vielleicht zentralsten Fragen: Weshalb ist es überhaupt derart kontrovers, wenn die US-Diplomat*innen in Tel Aviv Umzugskisten packen und künftig in Jerusalem arbeiten sollen? Und ist Jerusalem denn nicht selbstverständlich die Hauptstadt Israels?

Jerusalem ist heilig - darin stimmen Jüd*innen, Christ*innen und Muslim*innen überein. Alle drei monotheistischen Weltreligionen sind in ihrem Glauben eng mit der Stadt verbunden, immerhin befinden sich dort bedeutsame Pilgerstätten. An dieser Stelle jedoch hören die Gemeinsamkeiten auf und der Konflikt beginnt: Vor allem zwischen Jüd*innen und Muslim*innen beziehungsweise Israelis und Palästinenser*innen.
Im Mai 1948 wird der souveräne Staat Israel ausgerufen. Für jüdische Gläubige weltweit erfüllt sich ein uralter Traum - endlich, nach all den Grausamkeiten, die Jüd*innen in ihrer Vergangenheit ertragen mussten (die Erinnerungen an den Faschismus und die Shoa in Europa sind schmerzhaft präsent), keimt Hoffnung auf.

Im ersten Weltkrieg besetzte Großbritannien das damalige Palästina. Bald darauf werden die Brit*innen auf einer Konferenz der Alliierten Kräfte mit der Verwaltung Palästinas beauftragt. Eine große Herausforderung bereitet den Brit*innen nun Kopfschmerzen: Es gilt die Balfour-Deklaration aus dem Jahr 1917 voranzutreiben. Darin verpflichtet sich Großbritannien, in Palästina eine „nationale Heimstätte“ des jüdischen Volkes zu fördern. Gleichzeitig sollen die Rechte bereits bestehender nicht-jüdischer Bevölkerung gewahrt werden. Beides in Einklang zu bringen, will den Brit*innen allerdings nicht recht gelingen. Ende 1947 schlagen die neu-gegründeten Vereinten Nationen einen Teilungsplan für Palästina vor - sowohl für die Israelis als auch für die Palästinenser*innen sind Gebiete und somit zwei unabhängige Staaten vorgesehen.
Ein komplexes Vorhaben, das auch über 70 Jahre später nicht funktioniert. Beide Seiten berufen sich auf Selbstbestimmungsansprüche, direkt nach der Ausrufung des Staates Israel eskaliert die Situation. Es folgen mehrere Kriege, Friedensverhandlungen mit unterschiedlichen Erfolgen und Rückschritten, die erste und die zweite Intifada.
Jerusalem mit seiner herausragenden religiösen Bedeutung bleibt einer der sensibelsten Streitpunkte des israelisch-palästinensischen Konflikts. Im Rahmen des UN-Teilungsplans sprechen sich die Vereinten Nationen für eine internationale Verwaltung der Stadt aus, dazu kommt es aber nicht.

Im ersten Nahost-Krieg 1948 erobert Israel den westlichen und Jordanien den östlichen Teil Jerusalems. Die Stadt ist damit de facto geteilt. Während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 erobert Israel auch den arabisch geprägten Ostteil Jerusalems inklusive der Altstadt, 1980 erlässt die Knesset, das israelische Parlament, das Jerusalemgesetz - in diesem heißt es, dass „das vereinte Jerusalem… in seiner Gesamtheit die Hauptstadt Israels“ ist.
Acht Jahre darauf ruft die Palästinensische Befreiungsorganisation einseitig den Staat Palästina aus, zur Hauptstadt wird Jerusalem erklärt - allerdings ohne zu diesem Zeitpunkt die Kontrolle über das beanspruchte Gebiet zu besitzen.

Seit 1980 befinden sich keine Botschaften mehr in Jerusalem, sie sind stattdessen in Tel Aviv untergebracht. Die Entscheidung des Weißen Hauses, die eigene Botschaft zu verlegen, trifft also einen wunden Punkt.

Wir selbst erleben die teils gewaltsamen Reaktionen der arabischen Bevölkerung auf Donald Trumps Vorstoß nur bedingt: Sprechchöre sind zu hören, dichter Rauch steigt in der Ferne auf, unsere Reisepläne werden der Sicherheitslage angepasst.
Dennoch sind wir an den Frieden gewöhnten Westeuropäer*innen einem Konfliktherd näher denn je. Es bringt uns zum Grübeln.

Ein paar Meter zwischen den Religionen
Uriel grinst: Wir sammeln uns am Fuße des Tempelbergs und es steht uns in die Gesichter geschrieben, was wohl die meisten Jerusalem-Reisenden fühlen - Faszination, Ehrfurcht, Überwältigung. Seit einigen Jahren lebt Uriel schon in Israel, beherrscht mehrere Sprachen fließend, ein eloquenter Mann mit sonnengebräunter Haut und olivgrüner Baskenmütze.
Heute ist er unser Guide und weist uns den Weg zu heiligen Stätten, quer durch enge Gassen, vorbei an Ständen und Ladengeschäften, die getrocknetes Obst, süße Baklava, bunte Kleidung, gemusterte Schals und religiöse Schriften anbieten. Gleich zu Beginn der Altstadttour erklärt Uriel einen wichtigen Aspekt, der das angespannte Nebeneinander von Judentum, Islam und Christentum verstehen lässt: Archäologie ist auch Politik. Nicht nur, aber insbesondere in Jerusalem.

"Archäologie legt Geschichte offen. Es fragt sich aber - welche?", beschreibt Uriel. Ein Beispiel: 2013 entdeckte ein Forschungsteam Goldmützen an der Mauer des Tempelbergs. Klingt unspektakulär, ist aber hochkontrovers. Denn der goldige Fund stammt aus dem 7. Jahrhundert nach Christus, zeigt eindeutig jüdische Symbole und wurde in dem heute mehrheitlich von Palästinenser*innen bewohnten Stadtteil Silwan gefunden. Die Münzen sind eine kleine Sensation, da der Fund nach Aussagen der leitenden Archäologin den durchgehenden Einfluss von Jüd*innen in Jerusalem belegt. Die Palästinenser*innen jedoch beäugen die Grabstätten kritisch: Sie fühlen sich zurückgedrängt und werfen israelischen Archäolog*innen vor, Silwan eine ausschließlich jüdische Identität verpassen zu wollen. Ein weiterer kleiner Mosaikstein im Konflikt um Jerusalem.

Uriel weist die Richtung und wir laufen ein kurzes Stück in Richtung Klagemauer. Kaum haben wir die Sicherheitskontrolle passiert, ist der Blick frei auf die heiligste Stätte des Judentums, ein Überrest der beiden zerstörten Jerusalemer Tempel. Wir sind zurückhaltend, doch Uriel ermuntert uns, näher an die Mauer zu treten und zu beobachten. Nach Geschlechtern getrennt, laufen wir weiter nach vorn - die Männer mit Kippot bekleidet an den größeren linken, die Frauen an den kleineren rechten Teil. Dazwischen steht ein dünner Holzzaun. Leise Gesänge und emotionale Gebete werden von den Gläubigen in wippenden Bewegungen vorgetragen, es herrscht eine ernste und doch entspannte Stimmung. In den Ritzen zwischen den Steinkadern der Mauer stecken so viele bunte Zettelchen mit persönlichen Wünschen und Gebeten, dass ein paar Mädchen schon seit einigen Minuten versuchen, auch ihre Botschaften unterzubringen. Als wir zu Uriel zurückkehren, erzählt er, dass die Gebetszettel nicht etwa weggeworfen werden - sondern in einem besonderen Grab auf dem Ölberg bestattet.

Ein paar Schritte von der Klagemauer entfernt liegt die Via Dolorosa. Die nach dem Leidensweg Jesu Christi benannte Straße führt uns an die Grabeskirche: Uriel zeigt uns eine rund 100 Jahre alte schwarz-weiß Fotografie desselben Vorplatzes, auf dem sich unsere Juso-Gruppe versammelt hat. "Fällt euch was auf?", fragt der Stadtführer mit schelmischem Lächeln. Ja, tatsächlich - das Bild zeigt an der Fassade eine schlichte Leiter. Wir schauen auf das Original: Die Leiter steht auch im Dezember 2017 noch. Dahinter verbirgt sich eine seltsame Geschichte.
Sechs christliche Konfessionen -von Katholik*innen bis zu Äthiopisch-Orthodoxen- teilen sich das Gotteshaus an dem Ort, an dem sich laut Bibel Kreuzigung, Salbung und Auferstehung Jesu ereignet haben sollen. Weil diese Gemeinschaften seit Jahr und Tag im Clinch liegen, sprach Sultan Osman III. im Jahr 1757 (Jerusalem lag damals im Osmanischen Reich) ein Machtwort: Jeder Konfession würden künftig feste Gebetszeiten und Bereiche innerhalb der Kirche zugewiesen. Veränderungen werden seither ausschließlich dann vorgenommen, wenn sich alle einig sind. Und das kommt selten vor. So wissen die Gläubigen noch nicht einmal, seit wann die Leiter auf dem Sims der Fassade lehnt. Dennoch ist die Leiter-Frage ungelöst: Man ist sich bis dato uneins, ob und wer das Gerät wegräumen soll. Eine mittlerweile unbrauchbare Holzleiter, Symbol der Spaltung der Christenheit.

Wir treten den Rückweg an, außerhalb der Altstadt wartet das Falafel-Mittagessen. Auf einer niedrigen Steintreppe begegnet uns eine Prozession: Ein Gläubiger trägt ein großes Holzkreuz auf den Schultern, andere Christ*innen spielen Gitarre und stimmen Lieder an. Im Hintergrund ist der Felsendom zu erkennen, einige Ecken weiter befindet sich die Klagemauer. Drei Religionen auf engstem Raum: Es ist längst nicht immer einfach. Aber es ist Alltag in Jerusalem.

Treffen mit einer Kämpferin
Der Heizstrahler funktioniert nicht, doch die Kälte vergessen wir bald ohnehin. Niedrige, dicke Mauern umgeben die Terrasse des Willy-Brandt-Centers, wo wir den Tisch verrücken und Stühle umherschieben.
Das Willy-Brandt-Center ist ein bedeutsamer Ort, der von außen betrachtet gar nicht so aussieht. 1996 von sozialdemokratischen Jugendorganisationen aus Israel, Palästina und Deutschland gegründet, mietet der gleichnamige Verein wenige Jahre später ein Haus auf der sogenannten "green line" - der Waffenstillstandslinie von 1948 zwischen Ost- und Westjerusalem. Schon bei der Auswahl der Immobilie beginnt die Vermittlungs- und Friedensarbeit zwischen den Partner*innen. Seither bietet das Center eine geschützte Atmosphäre, um Projekte und Workshops anzugehen: An diesem Ort kommen junge Menschen aus Israel, Palästina und der ganzen Welt zusammen.

Hier erwarten wir jetzt Laura Wharton, Jerusalmer Stadträtin und Mitglied der linken Meretz-Partei. Die Kommunalpolitikerin ist eine kleine Frau mit schwarzen Locken. Am Anfang unseres Gesprächs verschluckt sie sich mehrmals, die Diskussion stockt, doch nach kurzer Zeit werden ihre Erzählungen lebendiger - Laura Wharton hat einiges zu sagen.
Die gebürtige US-Amerikanerin wurde jüdisch erzogen, nach abgeschlossenem Studium zieht es die Politikwissenschaftlerin ins heilige Land. Sie engagiert sich und wird 2008 erstmalig in den Stadtrat gewählt. Im Gremium ist sie eine Exotin: weiblich, religiös gemäßigt, politisch links. Schnell findet die überzeugte Kommunalpolitikerin Projekte, für die sie brennt. Genauso rasch stößt sie an Grenzen. Ultraorthodox jüdische Männer gewinnen laut Laura insbesondere in Jerusalem an stetig mehr Macht, obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung mittlerweile sinkt. Der Stadtrat bildet da keine Ausnahme, was Laura bei jeder Sitzung aufs Neue herausfordert. "In einigen Ausschüssen sitzen nur Ultraorthodoxe. Und ich. Nicht immer vergnüglich, aber irgendwer muss es eben machen", schmunzelt die Stadträtin.

Lauras Herzensthema: ÖPNV. Dieser steht am Sabbat nämlich still. Weder Busse noch S-Bahnen oder Züge fahren. Der religiöse Ruhetag wird in Jerusalem strikt eingehalten, strenger als in anderen israelischen Großstädten wie Tel Aviv. Darin sieht Laura zunächst kein Problem, aber beim Öffentlichen Personenverkehr liegt die Sache anders. Finanziell schwächere Menschen, säkulare Jerusalemer*innen, Soldat*innen würden durch den am Sabbat brachliegenden ÖPNV "regelrecht in der Stadt eingesperrt". Wer selbst über kein Auto verfügt und den Sabbat nicht zu Hause oder im näheren Umfeld verbringen möchte, muss entweder sehr früh aufbrechen - oder gar nicht. Für Laura Wharton nicht hinnehmbar, im Stadtrat beißt sie jedoch einmal wieder auf Granit. Deshalb ist die Meretz-Politikerin mit einigen Freund*innen selbst aktiv: In einer privaten und ehrenamtlichen Initiative organisiert sie Minibusse, die am Sabbat wenigstens einen kleinen Teil des ÖPNV ersetzen. Für dieses Engagement wird sie von Konservativen heftig kritisiert, doch mit offenen Anfeindungen hat die liberale Jüdin umzugehen gelernt.

Nach zwei Stunden verabschiedet sich die Stadträtin - am fortgeschrittenen Abend rufen Pflicht und Sitzungssaal.

Ein grauer Morgen
Der Regen prasselt unnachgiebig auf das Dach der Straßenbahnhaltestelle. Selbst nach einem kurzen Sprint sind unsere dicken Winterjacken vollkommen durchnässt. Es wirkt absurd, doch das Wetter scheint zu passen.

Die Internationale Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ist ein Ort, der mit Worten kaum zu beschreiben ist. Wir schauen uns im Eingangsbereich des zugehörigen Museums um. Eine Videoinstallation zeigt das Leben jüdischer Bevölkerung in Europa - zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Es ist der einzige Moment, der zumindest ein wenig Normalität durchblicken lässt. In die Ausstellungsräume führt ein Weg über rohen Betonboden in eine einzige Richtung. Nach unten.
Das Museum ist ein langgezogener Bau, dessen Wände wie ein Dreieck geformt zur Decke laufen. Mit jedem Schritt wächst ein ungewöhnlich beklemmendes Gefühl in uns.

"Yad Vashem" heißt übersetzt "Denkmal und Name". In der "Halle der Namen" wird deutlich, weshalb: In dem kreisförmigen Saal erstreckt sich ein langer Kegel, wir neigen unsere Hälse nach oben und sehen dicht aneinander gereihte Porträts. Sie zeigen Jüd*innen jeden Alters, die im Holocaust aus dem Leben gerissen wurden. Wir alle haben die Geschichten im Ohr, die uns kurz zuvor noch eine Museumsmitarbeiterin schilderte: Von einem Lehrer in einem jüdischen Ghetto, der seinen Schüler*innen berichtete, die Klasse würde am nächsten Tag einen Ausflug unternehmen und jedes Kind solle sein Lieblingsspielzeug mitnehmen. Die Kinder freuten sich; der Lehrer wusste, dass sie nicht zurückkehren würden. Von einem Berliner Arzt, der seinen Sohn gerade noch bei einer Familie in England in Sicherheit bringen konnte, bevor er selbst nicht mehr am Krankenhaus tätig sein durfte und später nach Auschwitz deportiert wurde. Von zwei jungen Frauen, denen die Flucht aus einem Arbeitslager gelang, die jedoch nur Stunden darauf in einem Waldstück gestellt und erschossen wurden.
Entlang der Mauern der Halle sind Regale angebracht, auf denen dicke Ordner stehen. In ihnen sind die bislang bekannten Namen sowie biographische Daten der Opfer dokumentiert. Es ist der Versuch, den Ermordeten einen Funken Würde zurückzugeben - aus identitätslosen Nummern werden in der Erinnerung wieder Menschen. Manche Regale sind noch leer.

Als wir das Museum verlassen, stehen wir auf einer großen Terrasse mit atemberaubendem Blick über das moderne Jerusalem. Eines der zahllosen Symbole in Yad Vashem, wohl das eindrücklichste: Mit der Geschichte im Rücken schauen wir über das heilige Land nach vorn.

Wir waten durch den Regen und erreichen bald einen hellen Felsen. In das Gestein ist ein weiterer Raum der Erinnerung gebaut - das Denkmal für rund 1,5 Millionen im Rassenwahn der Nazis ermordete Kinder.
Im Inneren des Felsens begegnen uns sanft beleuchtete Fotos von vielleicht zwei-, dreijährigen Kleinkindern. In ihren Gesichtern liegt unbedarftes Lächeln oder sogar glückliches Lachen. Im angrenzenden Raum ist es stockdunkel. Einem Geländer folgend, erkennen wir nach wenigen Sekunden hunderte Sterne. Überall im Raum, oben, unten, rechts, links, spiegelt sich Kerzenlicht. Im Hintergrund spielt ein Tonband und eine tiefe, monotone Stimme liest die Namen minderjähriger Mordopfer vor. Würden wir alle Namen hören wollen, müssten wir etwa drei Monate in der Gedenkstätte bleiben.

Über unserer sonst lauten, witzelnden Gruppe liegt Schweigen.

Aus einem anderen Blickwinkel
Das Gebäude ist riesig, die Flure weit. An den Wänden hängen alte Plakate und Postkarten, keine*r von uns kann die hebräische Schrift entziffern, die Bilder verraten jedoch: Es geht um höhere Löhne, gute Krankenversicherung, die Rechte von Arbeitnehmer*innen. Logisch.
Die Histadrut ist nicht eine, sondern die Gewerkschaft Israels. Ihre Vergangenheit wirkt heute wie ein sozialistisches Experiment: Weit über typische Gewerkschaftsfelder tätig, ist sie über Jahrzehnte hinweg enorm einflussreich. Sie betreibt Senioren- und Erholungsheime, Kultur- und Medienzentren sowie die größte Krankenkasse des Landes. Durch die Verbindung von Gewerkschafts- und Krankenkassenmitgliedschaft sind zwischenzeitlich rund 70% aller erwachsenen Israelis in der Histadrut organisiert. Mitte der 1990er-Jahre kommt es dann zum großen Umbruch, wirtschaftliche Krisen hinterlassen ihre Spuren, in Israel erstarken wie in unzähligen anderen Staaten neoliberale Denkweisen. Gewerkschaftsunternehmen werden privatisiert, die Krankenkasse von der Histadrut getrennt. Es folgt ein schmerzhafter Mitglieds- und Machtverlust.
Trotz alledem ist die Histadrut bis heute eine bedeutsame Institution Israels. So bedeutsam, dass ihre über 500.000 Mitglieder ein eigenes Parlament wählen, welches wichtige sozial- und arbeitspolitische Entscheidungen beeinflusst - die schlussendlich die Gesamtbevölkerung betreffen.

In einem Seminarraum treffen wir Alon Marcus. Er übernimmt innerhalb der Histadrut eine Stelle, die deutsche Gewerkschaften als Jugendsekretär bezeichnen würden. Alon spricht leise, aber voller Offenheit zu Problemen, die uns wie Warnungen erscheinen: Die Wohnungssuche ist für israelische Arbeitnehmer*innen zur Qual geworden. Die Kosten explodieren geradezu, zwischen 2008 und 2013 verdoppeln sich die Kaufpreise für Wohnungen, die Mietpreise steigen im selben Zeitraum um 30%. Die Löhne erhöhen dagegen sich nicht einmal ansatzweise in diesem Tempo.
"Für unsere Generation ist es unglaublich schwer, sich etwas aufzubauen. Viele junge Menschen hoffen nicht einmal mehr auf bezahlbaren Wohnraum in Metropolen", beklagt Alon und fügt hinzu, dass junge Familien oft jährlich in kleinere Wohnungen und andere Viertel oder gar Städte ziehen müssen, um die Mietkosten noch stemmen zu können.

Draußen entscheiden wir uns, nicht mit dem Bus zurück zu fahren, sondern einen Spaziergang zu machen. Auf den vielbefahrenen Straßen Tel Avivs herrscht mittelschweres Chaos, aber ganz beiläufig fällt außerdem eine positive Entwicklung auf: Mehrere tausend Elektroroller schlängeln sich durch die Staus, umgehen damit den dichten Autoverkehr und verringern die Emissionen der Großstadt. Cafés werben mit E-Ladestationen wie europäische Gaststätten mit WLAN - apropos: Wifi gibt's sowieso fast überall, allein die Verwaltung Tel Avivs investierte in den vergangenen Jahren Millionenbeträge in den Ausbau des freien WLANs und ist dabei in Israel längst nicht allein.

Sonnenuntergang mit Fazit?
Zwischen den Wolkenkratzern strahlt die rote Abendsonne. Wir machen es uns in der Rooftop-Bar des Hostels in Tel Aviv bequem, die letzten Stunden in Israel sind angebrochen. Wir versuchen, die unzähligen neuen Eindrücken irgendwie zu ordnen. Zum Ende der Reise bleiben mehr Fragezeichen als Antworten - kaum zu glauben, aber die Situation in Israel ist noch komplizierter und vielschichtiger als ohnehin schon angenommen.

Während sich einige Jusos im Eckladen nahe unseres Hostels gefühlt mit einem Dreimonatsvorrat Hummus eindecken, diskutiert der Rest: Was nehmen wir außer Kichererbsen-Dip mit nach Hause? Irgendwelche politischen Schlussfolgerungen?

Für mich bleiben fünf Thesen, manche schon vor der Reise selbstverständlich, auf andere wirft die vergangene Woche nun ein anderes Licht:
Israel ist mehr als ein Partner: Israel ist für Deutschland Verantwortung - und wird es stets sein. Das Existenzrecht und die Sicherheit des jüdischen Staates zu verteidigen gehört zu den wichtigsten, zeitlosen Verpflichtungen deutscher Außenpolitik. Punkt.
Es braucht Voraussetzungen für einen echten Friedensprozess: Anfang der 1990er-Jahre tat sich was. Die blutige erste Intifada endete, als der Oslo-Friedensprozess begann. Unter der Vermittlung der USA erzielten Israelis und Palästinenser*innen diplomatische Meilensteine: So erkannten sich beispielsweise beide Seiten erstmals gegenseitig an und beschlossen einen Plan zur Aufteilung des Westjordanlands und des Gazastreifens in unterschiedlichen Zonen, die jeweils von Israelis, Palästinenser*innen oder gemeinsam kontrolliert werden sollten. Es dauerte jedoch nicht lange, bis die Hoffnung auf Frieden getrübt wurde: Zahlreiche Ereignisse bremsten die weitere Entspannung des Konflikts aus, zum Beispiel die Ermordung von Jitzchak Rabin, damals Ministerpräsident Israels und Schlüsselfigur der Friedensbemühungen. Zu Beginn der 2000er-Jahre scheiterte der Oslo-Prozess mit dem Ausbruch der zweiten Intifada jäh und endgültig.
Wenn wir zumindest etwas hieraus lernen können, dann, dass es Energie für einen neuen Anlauf der Friedensverhandlungen braucht. Und kluge politische Köpfe, die zu gleichermaßen Enthusiasmus wie Realitätssinn mitbringen. Die Oslo-Abkommen sind nicht verschwunden, sie müssten wieder auf den Tisch gelegt und überarbeitet werden, um nicht die Situation vor 25 Jahren, sondern die heutigen Verhältnisse abzubilden.
Der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat hieran allerdings nicht das geringste Interesse. Der rechtskonservative Politiker war schon in den '90ern zeitweise an der Macht und wirkte kräftig daran mit, den Friedensprozess zum Erliegen zu bringen. Die Palästinenser*innen wiederum sind tief gespalten: Die radikal-islamistische Hamas und die gemäßigtere Fatah versuchen zwar aktuell, sich langsam anzunähern, faktisch kommt es aber immer wieder zu Ausschreitungen und Gewalt zwischen den Gruppen. Geeignete Personen für ernsthafte Friedensverhandlungen zu finden scheint also aktuell unter den Palästinenser*innen nahezu unmöglich zu sein, zumal vor allem die Hamas die Israelis wiederholt bedroht und gewalttätig attackiert.
Ein Friedensprozess nach Osloer Vorbild verlangt eine andere, neue Generation Politiker*innen auf beiden Seiten, mehr noch, eine politische Bewegung sowie starke Vermittler*innen. Die USA unter einem Präsidenten Donald Trump sind dieser äußerst komplexen Aufgabe nicht gewachsen, Europäer*innen müssen die Initiative ergreifen. 2016 startete Frankreich einen zaghaften Versuch in die richtige Richtung, doch allein würden sich die Französ*innen übernehmen.
Zu sagen, dass für all dies Optimismus notwendig ist, wäre eine Untertreibung. Aber ohne Vision entstehen auch keine nachhaltigen Erfolge.
Eine Zwei-Staaten-Lösung bleibt das klare Ziel: Palästinensische Gewaltexzesse, (Selbstmord-)Attentate und der Versuch, Jüd*innen ihre historische Verbindung zum heiligen Land abzusprechen (was die UN-Kulturorganisation UNESCO skandalöserweise mehrmals mittrug), verringern die Chancen einer Einigung und sind schlichtweg intolerabel. Gleichzeitig hat der durch die israelischen Regierung vehement vorangetriebene und geplante Siedlungsbau im Westjordanland die Aussicht auf zwei Staaten getrübt. Pessimist*innen werden deshalb nicht müde, die Zwei-Staaten-Lösung für klinisch tot zu erklären. Doch das ist falsch. Die Zwei-Staaten-Lösung lebt, sie war, ist und bleibt einzige Hoffnung auf dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinenser*innen im Nahen Osten. Kulturelle, gesellschaftliche und religiöse Identität, nicht zuletzt Freiheit, können Israelis und Palästinenser*innen nur in eigenen Nationen ausleben.
Bevor wenigstens der Anfang des Weges zu zwei souveränen Staaten wieder frei wird, bevor also über Frieden und Staatenmodelle aufrichtig debattiert werden kann, müssen jedoch beide Seiten wenigstens damit beginnen, die klaffenden Gräben zuzuschütten. Und erneut muss dafür etwas bereitstehen: Politische (linke) Bewegungen, Parteien, Menschen, die einen neuen Anlauf wagen.
Die Verlegung der deutschen Botschaft nach Jerusalem muss erfolgen: Baldmöglichst. Aber nicht sofort.
Die USA haben den Friedensprozess auf wackligere Beine gestellt. Und zwar nicht, weil die Entscheidung des Weißen Hauses falsch wäre. Falsch ist einzig das Timing. Für die Bundesrepublik darf es noch nicht einmal eine Diskussion wert sein, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels bildet. Allerdings ist ein Umzug der Botschaft ohne Fortschritte hin zu Friedensverhandlungen im schlechtesten Fall Konfliktstoff, im besten Fall Augenwischerei.
Jegliche Form von Antisemitismus muss im Keim erstickt werden: Innenpolitik beeinflusst Außenpolitik. Wenn vor dem Brandenburger Tor israelische Flaggen verbrannt, wenn der Besitzer eines jüdischen Restaurants in übelster Nazi-Manier angegangen wird, ist der mediale Aufschrei groß - zu Recht! Aber er setzt viel zu spät an! Als vor einigen Monaten eine junge Dresdnerin antisemitisch pöbelnde Mitschüler*innen wegen Volksverhetzung anzeigte, erhielt sie den Berliner Zivilcourage-Preis. Und Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen. Ein schockierendes Beispiel, das zeigt: Wir, sämtliche (Sozial-)Demokrat*innen müssen politisch entschlossenerer gegen Antisemitismus kämpfen! Bessere Aufklärungsarbeit und Begegnungsmöglichkeiten von Jüd*innen, Christ*innen, Muslim*innen, Konfessionslosen sowie die Einrichtung einer Anlaufstelle für Opfer antisemitischer Übergriffe sind nur drei Ideen.

Auf dem Heimflug holen wir erstmal Schlaf nach. Viele Erinnerungen kommen mit nach Baden-Württemberg - und nicht zuletzt die Erkenntnis, dass es die junge Generation sein muss, die den Frieden im Nahen Osten wieder möglich macht.

 
 

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