Die Zukunft liegt in Europa - Jusos diskutieren über Reformen in der EU

Veröffentlicht am 10.07.2017 in Pressemitteilungen

Unter dem Motto „Strength in EUnity“ debattierten die Jusos Zollernalb über die Weiterentwicklung der Europäischen Union. Zu diesem Anlass war der Gastreferent Fabian Köppen, Landesvorstandsmitglied der Jungen Europäischen Föderalisten, nach Balingen gereist. In der gemeinsamen Diskussion leisteten die Jusos ein klares Bekenntnis zur EU – und übten dennoch Kritik.

In seinem Vortrag ging Fabian Köppen zunächst auf die verschiedenen Institutionen der Europäischen Union ein. Köppen betonte, dass einige dieser Gremien grundlegend verändert werden müssten, um demokratischer handeln zu können. So plädierte der Referent dafür, die europäische Kommission mittelfristig abzuschaffen und durch eine gewählte Regierung zu ersetzen. Außerdem müsse das europäische Parlament endlich mehr Rechte erhalten, denn aktuell beschließe es nur Vorlagen der Kommission. Selina Blust, stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende, stimmte dem zu: „Das Parlament als Vertretung der Bürger Europas muss dringend gestärkt werden. Dazu gehört, dass die Parlamentarier künftig selbst Gesetzesinitiativen einbringen können!“

Auch die europäische Sozial- und Wirtschaftspolitik kam im Verlauf des Abends zur Sprache. Lara Herter, Vorsitzende der Jusos Zollernalb, kritisierte im Rahmen dessen die rigide Sparpolitik, die hochverschuldeten südeuropäischen Ländern aufgezwängt wurde. Unter dem Sparzwang müssten insbesondere junge Menschen, Familien und Rentner leiden. „Die Jugendarbeitslosigkeit, die Kindersterblichkeit, die Armut sind im Süden Europas in einem beschämenden Maße gestiegen – Angela Merkels und Wolfgang Schäubles Spardiktat haben dies nicht verbessert, sondern verschlimmert!“ Köppen trug einige konkrete Verbesserungsvorschläge wie zum Beispiel eine europäische Arbeitslosenversicherung und einen Jugendbeschäftigungsfonds vor.

Zum Ende der Diskussion resümierte Köppen: „Wenn wir stehenbleiben und den Menschen den europäischen Gedanken nicht mehr nahebringen, bricht die EU irgendwann auseinander.“ Die anwesenden Jusos hoben hervor, dass deshalb auch die deutsche Regierung umdenken müsse. Eine große Chance für Europa liege in einem neuen Kanzler Martin Schulz, der in Zusammenarbeit mit dem frisch gewählten Präsidenten Frankreichs, Emmanuel Macron, viel Positives für die EU erreichen könne, kommentierte Herter.

 

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