Jusos Zollernalb

Abstimmungsverhalten - Stadtratssitzung am 29. Januar 2015

Kommunalpolitik

Regelmäßig und im Nachgang jeder Gemeinderatssitzung berichtet Lara Herter hier über das eigene Abstimmungsverhalten und das des gesamten Gemeinderats bei öffentlichen Tagesordnungspunkten.

- 32 Gemeinderäte gewählt, 29 Räte anwesend -

1. Kläranlage Albstadt-Ebingen

Gesamtkonzeption Sanierungsmaßnahmen 

Beschlussvorschlag:

1. Die Gesamtkonzeption Sanierungsmaßnahmen Kläranlage Ebingen - Abwasserreinigung wird zur Kenntnis genommen.

2. Über die Bereitstellung der Finanzmittel für die in der Finanzplanung 2016ff. vorzusehenden Beträge muss hinsichtlich des Gesamtinvestitionsbedarfs der Stadt Albstadt beraten werden.

3. Mit der Umsetzung der im Haushaltsplan 2015 vorgesehenen notwendigen Maßnahmen wird begonnen (Erneuerung PLS gemeinsam mit Kläranlage Albstadt-Lautlingen, Gasleitung etc.)

4. Mit den Ingenieurleistungen für die Erneuerung des Prozessleitsystems wird das Ingenieurbüro SAG-Ingenieure aus Ulm beauftragt.

Abstimmung (angenommen):

Gesamter Gemeinderat: Zustimmung: 26, Ablehnung: 0, Enthaltung: 3

Lara: Zustimmung

 

2. Mehrfachbeauftragung Neue Mitte Tailfingen 

Zustimmung zur Empfehlung des Preisgerichts und der weiteren Vorgehensweise 

Beschlussvorschlag:

1. Dem Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Neue Mitte Tailfingen mit der Empfehlung des Preisgerichts wird zugestimmt.

2. Der weiteren Vorgehensweise mit Vorbereitung der Vergabe und Festlegung der Bauabschnitten wird zugestimmt.

Abstimmung (angenommen):

Gesamter Gemeinderat: Zustimmung: 29, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0

Lara: Zustimmung 

 

3. Jahresabschluss 2013

Beschlussvorschlag: 

Der Jahresabschluss 2013 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmung (angenommen):

Gesamter Gemeinderat: Zustimmung: 28, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1

Lara: Zustimmung 

 

4. Masterplan Gesundheit 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird mit der Ausarbeitung des Masterplans Gesundheit im beschriebenen Umfang beauftragt.

Abstimmung (angenommen):

Gesamter Gemeinderat: Zustimmung: 29, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0

Lara: Zustimmung 

 

5. Städtische Galerie 

-Sachstandsbericht 

-Personal 

Beschlussvorschlag:

1. Im Stellenplan werden folgende Änderungen vorgenommen:

a. Der Stellenumfang der Leitungsstelle wird von 0,6 auf 0,75 erhöht.

b. Der Stellenumfang der wissenschaftlichen Mitarbeiterin wird von 0,5 auf 0,75, EG 11 erhöht.

c. Der Stellenumfang der Verwaltungskraft wird von 0,5 auf 0,7 erhöht.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Anpassung der Arbeitsverhältnisse entsprechend Ziffer 1. vorzunehmen.

Abstimmung (angenommen):

Gesamter Gemeinderat: Zustimmung: 29, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0

Lara: Zustimmung

 

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