Nachrichten zum Thema Allgemein

Berlinfahrt der Jusos Hechingen/Haigerloch vom 19.-22.11.2014


 

 

Auf Einladung von Dr. Martin Rosemann, MdB für die SPD für den Wahlkreis Tübingen, besuchten vom 19.-22. November zahlreiche Personen, die sich in der Jugendarbeit enga-gieren Berlin. Mit dabei waren auch die Jusos Urs Unkauf, Manuel Schmoll und Christoph Ott aus Hechingen und Haigerloch sowie die Jusos  Nils Maute und Vincent  Schreiber aus Albstadt.

Rot-Rot-Grün - Alternative oder politischer Irrweg ?

Rot-Rot-Grün
Eine Alternative oder ein politischer Irrweg?


Stammtisch der Jusos Hechingen/Haigerloch am 02.11.14

Allgemeines

In Deutschland versteht man unter Rot-Rot-Grün eine Regierungskoalition zwischen
SPD, der Partei Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Ein solches Bündnis
existiert bisher weder auf Bundesebene noch in einem der deutschen Länder,
wurde jedoch bereits mehrfach erwogen.

Im Anschluss an die Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014 sprach sich der
Parteivorstand der SPD Thüringen für eine von Bodo Ramelow (Die Linke) geführte Rot-
Rot-Grüne Koalition aus. Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der Bundes-SPD, schließt
eine solche Koalition auf Bundesebene derzeit aus.

"Solange die Linkspartei nicht klärt, was für eine Partei sie ist, kann man mit
ihr nicht regieren " - Sigmar Gabriel (SPD)

"Ich will nicht wöchentlich in mich hineinhorchen, ob ich noch eine
Mehrheit habe.“ - Peer Steinbrück (SPD)

"Eine Linkspartei, die außenpolitisch nicht zuverlässig ist, mit der können wir
uns keine Zusammenarbeit vorstellen" - Katrin Göring Eckardt (Die Grünen)

 

Jusos für Deeskalation im Ukraine-Konflikt

Christoph Ott bei der Einbringung des AntragsSeit Monaten hält die sogenannte Ukraine-Krise die Welt in Atem. Auch die Jusos Hechingen-Haigerloch wollten sich mit bloßen zusehen nicht zufrieden geben. Aus diesem Grund verfasste Christoph Ott in Zusammenarbeit mit Tim Herster aus Konstanz einen Leitantrag zur Rolle der deutschen Außenpolitik und Deeskalation in der Ukraine-Krise. Dieser sieht unter anderem vor, dass die Bundesrepublik ihre Rolle als Vermittlungsinstanz weiter aufrecht erhalten muss und dass die Lösung des Konflikts nur eine politische und keine militärische sein kann. Des Weiteren werden konkrete Handlungsvarianten zum nationalen wie Internationalen Verständigung aufgezeigt. Diese umfassen u.a. von der OSZE als Mediator geleitete "runde Tische" sowie eine "Kommission zur Klärung schwieriger Fragen des Völkerrechts" bezüglich der Annektion der Krimhalbinsel. Vorbild zu Letzterem war die gleichnamige Kommission zwischen Polen und Russland zur Klärung der Geschehnisse während des zweiten Weltkriegs.                                                                                                              
                                                                                                                                   Christoph Ott bei der Einbringung des Antrags

Adressiert ist der Antrag, welcher auf dem Landesausschuss der Jusos Baden-Würrtemberg am 28.09.2014 in Böblingen mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, direkt an die SPD-Bundestagsfraktion. Diese wird aufgefordert Ihre Stellung in der gegenwärtigen großen Koalition dahingehend zu nutzen, eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu fördern.
Über den großen Zuspruch zu ihrem Antrag waren die Jusos Zollernalb sehr erfreut. Christoph Ott meinte hierzu: "Für Europa ist 2014 ein besonderes Jahr. Unsere Generation wird daran gemessen werden, wie sie mit den Bedrohungen der Gegenwart umging und alles daran setzte, den Frieden zu sichern. Genauso wie frühere Generationen an ihren Erkenntnissen aus zwei Weltkriegen gemessen wurden."

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